Telekommunikationsrecht

Constantin Jacob, Leiter Recht & Regulierung und Verbandsjustitiar im Call Center Verband Deutschland e. V. (CCV)

Beim Telekommunikationsrecht (oder „Recht der elektronischen Kommunikation[snetze und –dienste]“ handelt es sich in erster Linie um sektorspezifisches Wettbewerbsrecht. Vom allgemeinen Wettbewerbsrecht, das sich u. a. Kartellen, Marktmachtmissbrauch und Zusammenschlüssen (Fusionen) widmet, unterscheidet es sich einerseits durch die sektorbezogene Regulierung, andererseits dadurch, dass ein breites Instrumentarium zur Vorabregulierung (ex ante-Kontrolle) zur Verfügung steht, dem marktmächtige Unternehmen unterworfen werden können. Wichtigste nationale Rechtsquelle des deutschen Telekommunikationsrechts ist das Telekommunikationsgesetz (TKG). Der CCV gibt an dieser Stelle einen Überblick zu folgenden aktuell politisch besonders relevanten Themen:

  • TKG-Novelle 2021 (folgt)
  • Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien (TTDSG) (folgt)
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